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Rauchmelder mit Rauch umrandet
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Dürfen die Kosten für gemietete Rauchwarnmelder auf Mieter umgelegt werden?

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Auf die Umlagefähigkeit der Kosten von Rauchwarnmeldern auf Mieter sind wir in unserem Leitartikel zum Thema Rauchwarnmelder bereits auf die generelle Rechtsprechung eingegangen. In unserem heutigen Blogbeitrag gehen wir auf das zugrunde liegende Urteil des BGH vom 11.05.2022 ein, das seinen konkreten Ursprung direkt bei uns in der Region hat – nämlich in Bergheim bei Köln und welches zu einer Grundsatzentscheidung zu Gunsten der Mieterin entschieden wurde und die Umlage von Kosten für die Miete von Rauchwarnmeldern verneint – aber von vorn, was war eigentlich passiert?…

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Baum an der Grundstücksgrenze
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Nicht schon wieder ein Streit am Gartenzaun – BGH Urteil zur Rückschnittspflicht

Wie so oft kommt es in Deutschland zwischen Grundstückseigentümern gerne zu Streitigkeiten hinsichtlich der Grenzbebauung oder dem Bewuchs entlang gemeinsamer Gebäudegrenzen. In einem Rechtsstreit hielt der BGH an seiner Linie fest, um bei Streitigkeiten über den Rückschnitt von Bewuchs an Grenzen Rechtsfrieden zu sichern.…

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Mieter setzt Mietminderung durch
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Muss der Vermieter einer Mietminderung zustimmen?

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Einen interessanten Fall im Hinblick auf Mietminderungen gibt ein BGH Urteil aus dem Jahr 2018. Mieter zahlten trotz Mangels die volle Miete und forderten die zuviel gezahlte Miete nach zweieinhalb Jahren zurück.

Was war passiert?

In einer Mietwohnung roch die Küche regelmäßig faulig.…

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Fenstertausch in WEG Gemeinschaft
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Zahlen Miteigentümer für eigenmächtige Sanierungen?

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Dürfen Eigentümer in einer WEG selbstständig Veränderungen durchführen und die übrigen Eigentümer müssen dafür zahlen? Diese Frage klärte der BGH in einem Fall aus Hamburg. Dort hatte 2005 ein Eigentümer seine alten, einfach verglasten Holzfenster durch neue, dreifach isolierte Kunststofffenster ersetzen lassen.…

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